Data Policy (DE)

Die Sicherheit Ihrer Daten hat bei uns höchste Priorität. Wir ergreifen jede nur mögliche Maßnahme, um Ihre persönlichen Daten vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Sämtliche Anforderungen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) sowie alle weiteren datenschutzrechtlichen Vorschriften werden von uns eingehalten. Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen.

Auf der Webseite OpenParliament.TV sowie den parlamentspezifischen Unterseiten (z.B. de.openparliament.tv) können Sie Reden im Deutschen Bundestag in Kombination mit den Parlamentsprotokollen und zusätzlichen Informationen (relevante Drucksachen, Abgeordnetenprofile auf abgeordnetenwatch.de) abrufen und durchsuchen.


1. Bei der Verwendung der Seite werden Zugriffsdaten ausschließlich zur Optimierung und Verbesserung des Angebots gespeichert (Zweckbindung).

1.1 Datenarten

Dabei handelt es sich z.B. um folgende Daten

  • der Rechneradresse (IP-Adresse) in gekürzter Form
  • der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
  • dem Namen der übertragenen Datei,
  • dem Datum und der Uhrzeit der Abfrage,
  • der übertragenen Datenmenge,
  • dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.) und
  • einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

1.2 Auswertung mittels Matomo. Opt-out möglich.

Zur Auswertung nutzt die Website OpenParliament.TV Matomo, ein Open-Source-Webanalysewerkzeug. Matomo verwendet sogenannte "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) bleiben dabei unter der Datenhoheit von OpenParliament.TV. Wir benutzen diese Informationen, um die Nutzung auszuwerten und um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen.

OpenParliament.TV wird diese Informationen nicht an Dritte übertragen.

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch OpenParliament.TV in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Wenn Sie die Analyse durch Matomo ausschalten möchten, können sie dies mit diesem Link tun: Zur Opt-Out-Seite. Hierdurch wird ein so genannter opt-out cookie mit dem Namen "piwik_ignore" gesetzt, der Matomo signalisiert, dass es Ihr Verhalten nicht analysieren soll.

1.3 Personenbezug kann in Einzelfällen nicht vollständig ausgeschlossen werden.

Die Erhebung von personenbezogenen Informationen kann durch die Nutzung von Matomo und der Kürzung der IP-Adresse nahezu vollständig vermieden werden. Eine Rückführung dieser Daten auf einzelne Personen ist in einzelfällen Fällen jedoch zumindest theoretisch nicht ganz auszuschließen.


2. Übermittlung von Daten an Dritte

2.1. Übermittlung im Rahmen der [ABGEORDNETENWATCH, BUNDESTAG, VIDEODIENSTLEISTER]

[BESCHREIBUNG (noch nicht relevant)]

2.2. Keine Übermittlung an Dritte zu Werbezwecken ohne ausdrückliche Einwilligung

Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nur, sofern dies zur Erbringung unserer Dienstleistung oder zur Vertragsdurchführung notwendig ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben. Behörden oder anderen staatlichen Institutionen werden nur im Rahmen der gesetzlichen Informationspflichten oder aufgrund gerichtlicher Entscheidungen Auskunft erteilt.

2.3 Auskunftsanordnungen

Auf Anordnung der zuständigen Stellen müssen und dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.


3. Abrufbarkeit der Datenschutzerklärung

Sie können die Datenschutzerklärung jederzeit von jeder Seite dieses Internetangebots unter dem Link „Datenschutz“ abrufen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass Änderungen des Angebots, gesetzliche und rechtliche Neuerungen sowie ggf. nachträglich erkannte Regelungslücken Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden lassen können.


4. Fragen, Auskunftsrecht, Widerspruchsrechte und Profiling

Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit und kostenlos Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Auch haben Sie nach der Art. 15 ff. DSGVO ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten sowie zur Datenübertragbarkeit. Sie können außerdem jederzeit die uns erteilte Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen. Sie können sich bei einer Aufsichtsbehörde beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten rechtswidrig erfolgt.

Sie haben keine vertragliche oder gesetzliche Pflicht uns personenbezogene Daten bereitzustellen. Allerdings sind wir ohne die von Ihnen mitgeteilten Daten nicht in der Lage, Ihnen unsere Services anzubieten.

Wir verwenden keine automatisierten Entscheidungsfindungen, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkungen entfaltet oder Sie beeinträchtigt.


Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit an joscha.jaeger [at] openparliament.tv.


5. Sicherheitshinweis

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.


Stand 4. Juni 2020